1. Anwendungsbereich
 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) liegen der Anbahnung von, dem Abschluss von sowie sämtlichen Verträgen, welche mit der OXYSPIN GmbH geschlossen werden (sollen), insbesondere Fernabsatzverträgen gemäß § 312c BGB sowie Verträgen, welche über den Onlineshop unter der Adresse:
Münchner Strasse 34, 83707 Bad Wiessee, geschlossen werden (sollen), zu Grunde.
 
2. Definitionen
 
2.1 Unter „Kunde“, ist jede natürliche oder juristische Person zu verstehen, welche mit der OXYSPIN GmbH über den Onlineshop unter der Adresse:
Münchner Strasse 34, 83707 Bad Wiessee einen Vertrag abzuschließen beabsichtigt oder abschließt.
 
2.2 Unter „Verbraucher“ versteht man gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 
2.3 Unter „Unternehmer“ versteht man gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
 
2.4 Unter „Onlineshop“ versteht man den virtuellen Onlineshop der OXYSPIN GmbH unter der Adresse: Münchner Strasse 34, 83707 Bad Wiessee.
 
2.5 Unter „Produkten“ versteht man diejenigen Waren, welche von der OXYSPIN GmbH in dem Onlineshop beworben und von dieser zum Erwerb angeboten werden.
 
2.6 Unter „Bestellbestätigung“ versteht man die Bestätigung der OXYSPIN GmbH via E-Mail an den Kunden, dass dieser ein näher spezifiziertes verbindliches Kaufangebot über Produkte abgegeben hat und dieses bei der OXYSPIN GmbH eingegangen ist.
 
2.7 Unter „Annahmeerklärung“ versteht man die Erklärung der OXYSPIN GmbH, in welcher das verbindliche Angebot des Kunden über das / die Produkt(e) rechtsverbindlich angenommen wird und es somit zu einem Vertragsabschluss über das / die Produkt(e) kommt.
 
2.8 Unter „Bindefrist“ versteht man einen Zeitraum von einer Woche, gerechnet ab dem Zeitraum, in welchem das verbindliche Kaufangebot des Kunden über das / die Produkt(e) bei der OXYSPIN GmbH eingegangen ist, und innerhalb derer die OXYSPIN GmbH das verbindliche Angebot annehmen kann.
 
3. Vertragsabschluss über den Onlineshop
 
3.1 Die über den Onlineshop offerierten Produkte stellen kein verbindliches Angebot an den Kunden dar.
 
Bei den über den Onlineshop offerierten Produkten handelt sich vielmehr ausschließlich um eine invitatio ad offerendum, mithin eine unverbindliche Aufforderung, bei der OXYSPIN GmbH die von selbigen beworbenen Produkten über ein geregeltes Online – Verfahren zu bestellen und zu erwerben.
 
3.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, von der OXYSPIN GmbH im Onlineshop offerierte Produkte in einen virtuellen Warenkorb zu legen und einen Bestellprozess zu durchlaufen.
 
Durch das Anklicken des die Bestellung abschließenden Bestellbuttons auf der finalen Bestellseite gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot an die OXYSPIN GmbH für die Produkte ab.
 
Der Kunde hält sich an das Angebot für einen Zeitraum von einer Woche gebunden.
 
3.3 Da der Vertragsschluss (Bestellbestätigung und Annahmeerklärung) sowie die weitere Bestellabwicklung mit dem Kunden ausschließlich per E-Mail erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, sicherzustellen, dass die von ihm im Rahmen des Online-Kaufprozesses angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass ihm seitens der OXYSPIN GmbH versandte E-Mails auch zugehen.
 
Der Kunde hat insbesondere beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass ihm die Bestellbestätigung, die Annahmeerklärung sowie alle anderen mit der Bestellabwicklung an ihn versandten E-Mails zugestellt werden können.
 
Im Zuge der Bestellabwicklung wird die E-Mail Adresse des Kunden gegebenenfalls an das Versandunternehmen zum Zwecke der Zustellungsbenachrichtigung und / oder Bestellabwicklung weiter. Der Kunde erklärt insoweit ausdrücklich sein Einverständnis mit der Weitergabe seiner Daten.
 
3.4 Der Kunde erklärt durch das Anklicken des die Bestellung abschließenden Bestellbuttons auf der finalen Bestellseite, dass er volljährig ist und zudem über die notwendigen finanziellen Mittel verfügt, um den jeweiligen Kaufpreis für die Produkte zu bezahlen.
 
Der Kunde erklärt weiterhin durch das Anklicken des die Bestellung abschließenden Bestellbuttons auf der finalen Bestellseite, dass die von ihm verwendete E-Mail Adresse sowie sämtliche weiteren Angaben, insbesondere Lieferadresse etc. zutreffend sind und er unter diesen entsprechend erreicht werden kann.
 
Jegliche Änderungen sind der OXYSPIN GmbH unverzüglich via E-Mail unter Angabe von Kundennummer etc. bekanntzugeben.
 
Ist eine Zustellung an die von dem Kunden angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, hat er die Kosten für den erfolglosen Versand zu tragen. Dies gilt nicht, in den Fällen, in denen er die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten hat.
 
3.5 Jegliche Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Einkaufsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Ihrer Geltung wird bereits jetzt widersprochen.
 
3.6 Nach Eingang des verbindlichen Angebotes des Kunden erhält dieser unverzüglich durch die OXYSPIN GmbH eine Bestellbestätigung via E-Mail, in welcher nochmals das Angebot im Detail aufgelistet ist.
 
Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des verbindlichen Angebotes des Kunden dar.
 
Der Kunde hat keinen Anspruch auf Abschluß eines Vertrages.
 
Die OXYSPIN GmbH ist nach eigenem Ermessen berechtigt, einen Vertrag mit dem Kunden einzugehen oder den Abschluss eines solchen ohne Angaben von Gründen abzulehnen.
 
3.7 Auf die Bestellbestätigung folgt die Annahmeerklärung durch die OXYSPIN GmbH.
 
Die Annahmeerklärung erfolgt via E-Mail an den Kunden innerhalb der Bindefrist.
 
Mit Zugang der Annahmeerklärung beim Kunden kommt der Kaufvertrag über das / die Produkt(e) zwischen der OXYSPIN GmbH und dem Kunden rechtsverbindlich zustande.
 
3.8 Bieten wir im Rahmen des Bestellprozesses „PayPal Express” als Zahlungsart an und wählen Sie diese aus, erteilt Sie durch Anklicken des Bestellbuttons zugleich einen Zahlungsauftrag an den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Für diesen Fall erklären wir abweichend von Ziffer 3.2 schon jetzt die Annahme Ihres Angebots mit Auslösen des Bestellbuttons durch Sie. Zur Nutzung von PayPal Express benötigen Sie ein PayPal Konto für welches die AGB von PayPal gelten. Letztere können Sie unter dem folgenden Link einsehen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE.
 
3.9 Der Kunde erhält über die Bestellbestätigung und Annahmeerklärung hinausgehend keinen weiteren separaten Vertragstext. 

4. Widerrufsrecht
 
Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht.
 
Der Widerruf des Vertrages ist ausgeschlossen in denjenigen Fällen, in denen auf Wunsch des Kunden eine Individualisierung (beispielsweise in Form einer Gravur, Laserarbeiten etc.) und somit der Erwerb eines speziell für ihn angefertigten Produktes erfolgt ist.
 
Unsere Belehrung zum Widerrufsrecht für Verbraucher finden Sie auf der Extraseite Widerrufsbelehrung/Widerrufsformular.
  
5. Preise, Versandkosten, Annahmeverzug
 
5.1 Die Kaufpreise für das / die Produkt(e) der OXYSPIN GmbH verstehen sich als Bruttogesamtpreise in Euro (EUR).
 
Sie enthalten daher den Nettoproduktpreis in EUR sowie die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
 
Skonto wird nicht gewährt. Abzüge von dem ausgewiesenen Kaufpreis sind daher nicht zulässig.
 
Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand sind auf der Schaltfläche „Lieferung, Versand, Zahlung“ im Onlineshop zu finden. Auch Allgemeine Zahlungshinweise können dieser Schaltfläche entnommen werden.
 
5.2 Wenn Sie sich für die Zahlungsart "PayPal" entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der jeweiligen PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
 
 5.3 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen außerhalb der europäischen Gemeinschaft (z.B. in die Schweiz) können nach dort geltenden gesetzlichen Vorschriften weitere Kosten anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
 
Bei diesen Kosten handelt es sich nicht um Versandkosten, so dass diese von dem Kunden zu tragen sind. Der Kunde hat sich insoweit vor einer Auslandsbestellung bei den zuständigen Zollbehörden seines Landes zu informieren.
 
6. Zahlungsmittel, Fälligkeit bei Vorkasse
 
Die von OXYSPIN GmbH akzeptierten Zahlungsmittel und Zahlungsbedingungen können unter der Schaltfläche „Lieferung, Versand, Zahlung“ im Onlineshop entnommen werden.
 
7. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang
 
 7.1 Das oder die Produkt(e) werden mit einem Transportunternehmen nach Wahl der OXYSPIN GmbH an die von OXYSPIN GmbH angegebenen Lieferländer versandt.
 
7.2  Ein Versand des oder der Produkt(e) erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden bei der Bestellung angegebenen Lieferanschrift.
 
7.3 Lieferbedingungen, Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen können auf der jeweiligen Produktseite im Onlineshop entnommen werden.
 
8. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
 
8.1 Sollten bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden festgestellt werden, ist der Kunde verpflichtet, diese bei Übergabe durch den Transporteur in Textform bestätigen zu lassen und OXYSPIN GmbH umgehend zu benachrichtigen.
 
Die beschädigte Verpackung ist durch den Kunden zu Beweiszwecken aufzubewahren und bildlich zu dokumentieren.
 
8.2 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.
 
9. Eigentumsvorbehalt
 
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch den bleibt die Ware in Eigentum der OXYSPIN GmbH.
 
10. Mängelhaftung, Haftung für sonstige Schäden
 
Es greift das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für Sachen mit folgenden Maßgaben:
 
10.1 Die Mängelgewährleistungsfrist bei neuen Artikeln beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt.
 
10.2 Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Mängelgewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistung ausgeschlossen.
 
10.3 Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die durch OXYSPIN GmbH arglistig verschwiegen wurden, und Ansprüche aus einer Garantie, die OXYSPIN GmbH dafür übernommen hat, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von dieser Regelung ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
 
11. Salvatorische Klausel, Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung
 
11.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
 
11.2 Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
 
Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
 
Wenn der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem zwingenden Recht bestehenden gesetzlichen Regelungen des Staates seines gewöhnlichen Aufenthaltslandes von dieser Rechtswahlklausel unberührt.
 
11.3. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB der Geschäftssitz der OXYSPIN GmbH.
 
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder der OXYSPIN GmbH sein Wohnsitz, oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen, bleibt hiervon unberührt.
 
12. Alternative Streitbeilegung
 
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.